1. Änderung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 11 Sondergebiet „Solarpark“

Bekanntmachung zum Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 11 Sondergebiet „Solarpark“ in der Gemeinde Breitungen gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Der Gemeinderat von Breitungen hat in seiner Sitzung am 11.03.2019 beschlossen:
Beschluss-Nr.: 605/0397

Der Gemeinderat fast gemäß § 2 Abs. 1 BauGB den Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss zur 1. einfachen Änderung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 11 Sondergebiet „Solarpark“ in der Gemeinde Breitungen.
Der Beschluss wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht. Der Bebauungsplan Nr. 11 Sondergebiet „Solarpark“ in der Gemeinde Breitungen der mit Datum vom 08.03.2012 Rechtskraft erlangt hat, soll im Kompensationsflächenkonzept angepasst werden. Die im B-Plan festgesetzten Ausgleichsmaßnahmen wurden bisher bis auf die Ausgleichsmaßnahme A 4 nicht realisiert. Teilweise befinden sich diese geplanten Maßnahmen auf Privatgrundstücken. Inwieweit auf diesen Grundstücken eine Umsetzung möglich ist, ist noch nicht abschließend geklärt. Aus o.g. Gründen wurde in einem gemeinsamen Abstimmungstermin zwischen dem Vorhabensträger der Solarpark Breitungen GmbH, der Gemeinde Breitungen und der unteren Naturschutzbehörde Schmalkalden-Meinigen abgestimmt, dass die Eingriffs- und Ausgleichsbilanz und das Kompensationsflächenkonzept zum ursprünglichen Bebauungsplan überarbeitet werden soll. Für das Kompensationsflächenkonzept ist bevorzugt auf Flächen im Eigentum der Gemeinde Breitungen zurückzugreifen. Das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt, da durch die Änderungen von Darstellungen bzw. Festsetzungen im Bebauungsplan das planerische Grundkonzept sowie die Grundzüge der Planung nicht berührt werden. Die Anwendungsvoraussetzungen für das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB zur Änderung des wirksamen Bebauungsplanes „Solarpark“ sind gegeben.
Gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ist der Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Gemeindeverwaltung Breitungen, den 25.03.2019
Gez. Römhild
Bürgermeister

Anlage: Planauszug: 1. Änderung des Bebauungsplanes Sondergebiet „Solarpark“ in der Gemeinde Breitungen, Entwurf: Stand 04. Februar 2019 (Planauszug, ohne Maßstab)




Bekanntmachung zum Beschluss zur öffentlichen Auslegung der 1. Änderung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 11 Sondergebiet „Solarpark“ in der Gemeinde Breitungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 13 BauGB
Der Gemeinderat von Breitungen hat mit Beschluss vom 11.03.2019 die 1. Änderung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 11 Sondergebiet „Solarpark“ in der Gemeinde Breitungen in der Fassung vom 04.Februar 2019 gebilligt und die öffentliche Auslegung beschlossen.
Die 1. Änderung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 11 Sondergebiet „Solarpark“ in Breitungen liegt in der Zeit vom

16.04.2019 bis einschließlich 17.05.2019

in der Gemeindeverwaltung Breitungen, in der Bauabteilung, Rathausstraße 24, während der folgenden Dienststunden
Montag: 09.00 Uhr – 12.00 Uhr und 13.00 – 15.30 Uhr
Dienstag: 09.00 Uhr – 12.00 Uhr und 13.00 – 17.30 Uhr
Donnerstag: 09.00 Uhr – 12.00 Uhr und 13.00 – 15.30 Uhr
Freitag: 09.00 Uhr – 12.00 Uhr
zur allgemeinen Information der Öffentlichkeit öffentlich aus.

Stellungnahmen zur 1. Änderung des Bebauungsplans können bis zum 17.05.2019 (mündlich, schriftlich oder zur Niederschrift) in der Gemeindeverwaltung Breitungen abgegeben werden. Verspätet abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag gemäß § 47 VwGO ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht wurden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Die Planzeichnung ist in nachfolgenden Lageplan dargestellt.

Gemeindeverwaltung Breitungen, den 25.03.2019
Gez. Römhild
Bürgermeister

Anlage:
Planauszug: 1. Änderung des Bebauungsplanes Sondergebiet „Solarpark“ in der Gemeinde Breitungen, Entwurf: Stand 04. Februar 2019 (Planauszug, ohne Maßstab)




BezeichnungGröße 
20190204_A1_A2.pdf3085 kB
20190204_A3.pdf2850 kB
20190204_B_Plan11_Begruendung.pdf237 kB
20190204_B_Plan11_Festsetzungen.pdf130 kB
20190204_Maßnahmeblaetter_A1_A2_A3.pdf119 kB
20190222_B-Plan_01 M_1_2000.pdf6295 kB
Bekanntmachung_1. Änderung B-Plan Nr. 11.pdf343 kB
Bekanntmachung_Auslegung 1. Änderung B-Plan Nr. 11.pdf397 kB

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