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Gemeindeverwaltung Breitungen
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3. Urheberrecht
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4. Erklärung zum Datenschutz
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6. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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Elektronische Kommunikation / Digitale Signatur:

Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten über das Internet an die Erfüllende Gemeinde Breitungen ist nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

1. Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung sind die in der Internetpräsentation sowie die auf Geschäftspapieren der Erfüllenden Gemeinde Breitungen veröffentlichten E-Mail-Adressen.

2. Die Erfüllende Gemeinde Breitungen nimmt im Rahmen der elektronischen Kommunikation Dokumente in folgenden Dateiformaten entgegen:
- Adobe Acrobat bis Version 11.0 (.pdf)
- Rich Text Format (.rtf)
- Microsoft Word ab Version 97 bis 2013 (.doc)
- Microsoft Excel ab Version 97 bis 2013 (.xls)
- Nur Text-Formate (.txt)
- Grafikformate: .jpg, .jpeg, .gif, .bmp, .tiff,
- komprimierte, nicht selbstentpackende (!) Dateien (.zip, .rar)

3. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (so genannte Makros) verwendet werden.

4. Die Gesamtgröße einer E-Mail incl. aller Anhänge (Attachments) ist auf eine Größe von 10 Megabyte (MB) beschränkt. Ausnahmen sind vorher individuell abzustimmen.

5. In E-Mails mit ausführbaren Dateien (z.B. *.exe, *.bat), werden diese Anhänge ungelesen gelöscht.

6. Es wird das Einverständnis vorausgesetzt, dass E-Mails auf Viren und Spam überprüft werden. E-Mails, die als Viren oder Spam klassifiziert worden sind, werden ungelesen gelöscht und nicht weiter bearbeitet.

7. Sofern eine E-Mail nicht verarbeitbar ist (Viren, Spam, technische Probleme), erfolgt keine elektronische Rückinformation an den Absender. Es ist Angelegenheit des Absenders, bei Bedarf eine Bestätigung des korrekten E-Mail-Eingangs einzuholen.

8. Unterlagen mit steuerrechtsrelevanten Inhalten, wie Auftragsbestätigungen, Lieferscheine, Rechnungen, Stornierungen, Gutschriften, werden ausschließlich in Schriftform entgegen genommen.

9. Soweit eine förmliche Zustellung erforderlich ist, die einen Zustellnachweis erfordert, ist dies auf elektronischem Weg derzeit nicht möglich.

10. Bei Schriftverkehr, der nach geltendem Recht der Schriftform bedarf, ist bis auf weiteres keine elektronische Übertragungsform zugelassen. Widersprüche im förmlichen Verwaltungsverfahren sind bis auf weiteres ausschließlich auf dem Postweg oder zur Niederschrift einzureichen.

11. Derzeitig ist aufgrund fehlender technischer Voraussetzungen im Rahmen der elektronischen Kommunikation eine Bearbeitung von Dokumenten mit qualifizierter elektronischer Signatur nicht möglich. Ein Zugang zur Gemeindeverwaltung Breitungen im Rahmen der elektronischen Kommunikation (E-Mail u.a.) im Sinne des § 3a Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) ist nicht gegeben. Die Einreichung von rechtsrelevanten Schriftstücken per E-Mail ist nicht möglich. Die Einschränkung gilt für alle Formen der elektronischen Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung Breitungen. Alle öffentlichen Mailadressen der der Gemeindeverwaltung Breitungen stellen keine rechtsverbindliche elektronische Kommunikationsplattform dar und Eingänge bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang. Eine gesonderte Benachrichtigung der Adressaten über die Nichtverwertbarkeit des elektronischen Einganges im Sinne des § 3a Abs.3 ThürVwVfG kann in der Regel nicht erfolgen.
Davon ausgenommen sind die elektronische Kommunikation gemäß der EG-Dienstleistungsrichtlinie und das Antragsverfahren über den Service THEA

Realisierung:

CETIMA Software & Consulting GmbH
Wilhelm-Külz-Str. 58
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Mitwirkung:

Gemeindeverwaltung und Gästeinformation Breitungen in Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der jeweiligen Einrichtungen (Texte und Fotos)

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