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Gemeindeverwaltung Breitungen
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3. Urheberrecht
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6. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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 wird überpüft von der Initiative-S


Der Seiten-Check der Initiative-S will die Sicherheit im Internet verbessern. Das Projekt wird gefördert durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Rahmen der Initiative „IT-Sicherheit in der Wirtschaft“.


Elektronische Kommunikation / Digitale Signatur:

Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten über das Internet an die Erfüllende Gemeinde Breitungen ist nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

1. Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung sind die in der Internetpräsentation sowie die auf Geschäftspapieren der Erfüllenden Gemeinde Breitungen veröffentlichten E-Mail-Adressen.

2. Die Erfüllende Gemeinde Breitungen nimmt im Rahmen der elektronischen Kommunikation Dokumente in folgenden Dateiformaten entgegen:
- Adobe Acrobat bis Version 11.0 (.pdf)
- Rich Text Format (.rtf)
- Microsoft Word ab Version 97 bis 2013 (.doc)
- Microsoft Excel ab Version 97 bis 2013 (.xls)
- Nur Text-Formate (.txt)
- Grafikformate: .jpg, .jpeg, .gif, .bmp, .tiff,
- komprimierte, nicht selbstentpackende (!) Dateien (.zip, .rar)

3. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (so genannte Makros) verwendet werden.

4. Die Gesamtgröße einer E-Mail incl. aller Anhänge (Attachments) ist auf eine Größe von 10 Megabyte (MB) beschränkt. Ausnahmen sind vorher individuell abzustimmen.

5. In E-Mails mit ausführbaren Dateien (z.B. *.exe, *.bat), werden diese Anhänge ungelesen gelöscht.

6. Es wird das Einverständnis vorausgesetzt, dass E-Mails auf Viren und Spam überprüft werden. E-Mails, die als Viren oder Spam klassifiziert worden sind, werden ungelesen gelöscht und nicht weiter bearbeitet.

7. Sofern eine E-Mail nicht verarbeitbar ist (Viren, Spam, technische Probleme), erfolgt keine elektronische Rückinformation an den Absender. Es ist Angelegenheit des Absenders, bei Bedarf eine Bestätigung des korrekten E-Mail-Eingangs einzuholen.

8. Unterlagen mit steuerrechtsrelevanten Inhalten, wie Auftragsbestätigungen, Lieferscheine, Rechnungen, Stornierungen, Gutschriften, werden ausschließlich in Schriftform entgegen genommen.

9. Soweit eine förmliche Zustellung erforderlich ist, die einen Zustellnachweis erfordert, ist dies auf elektronischem Weg derzeit nicht möglich.

10. Bei Schriftverkehr, der nach geltendem Recht der Schriftform bedarf, ist bis auf weiteres keine elektronische Übertragungsform zugelassen. Widersprüche im förmlichen Verwaltungsverfahren sind bis auf weiteres ausschließlich auf dem Postweg oder zur Niederschrift einzureichen.

11. Derzeitig ist aufgrund fehlender technischer Voraussetzungen im Rahmen der elektronischen Kommunikation eine Bearbeitung von Dokumenten mit qualifizierter elektronischer Signatur nicht möglich. Ein Zugang zur Gemeindeverwaltung Breitungen im Rahmen der elektronischen Kommunikation (E-Mail u.a.) im Sinne des § 3a Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) ist nicht gegeben. Die Einreichung von rechtsrelevanten Schriftstücken per E-Mail ist nicht möglich. Die Einschränkung gilt für alle Formen der elektronischen Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung Breitungen. Alle öffentlichen Mailadressen der der Gemeindeverwaltung Breitungen stellen keine rechtsverbindliche elektronische Kommunikationsplattform dar und Eingänge bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang. Eine gesonderte Benachrichtigung der Adressaten über die Nichtverwertbarkeit des elektronischen Einganges im Sinne des § 3a Abs.3 ThürVwVfG kann in der Regel nicht erfolgen.
Davon ausgenommen sind die elektronische Kommunikation gemäß der EG-Dienstleistungsrichtlinie und das Antragsverfahren über den Service THEA



Allgemeine Datenschutzhinweise nach Art. 13, 14 und 21 der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO):

Mit diesen Datenschutzhinweisen informieren wir Sie, gemäß der seit dem 25. Mai 2018 geltenden EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Erfüllende Gemeinde Breitungen sowie über die Ihnen zustehenden Rechte.

1. Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und an wen kann ich mich wenden?
Verantwortlich ist die

Erfüllende Gemeinde Breitungen
vertreten durch den Bürgermeister Ronny Römhild
Rathausstraße 24
98597 Breitungen/ Werra
Tel. 036848-8820
E-Mail: info[at]breitungen.de

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten:
Erfüllende Gemeinde Breitungen
Rathausstraße 24
98597 Breitungen/ Werra
Datenschutzbeauftragter: Tino Müller
Tel.: 036848-88229
E-Mail: t.mueller[at]breitungen.de

2. Welche Quellen und Daten werden genutzt?
Zum einen erhebt, verarbeitet und speichert die Erfüllende Gemeinde Breitungen personenbezogene Daten, die sie zur Erfüllung ihrer vom Gesetzgeber übertragenen Aufgaben benötigt. Zum anderen werden Daten im Rahmen von Vertragsbeziehungen erhoben und verarbeitet. Die werden zum Großteil von dem Betroffenen direkt erhoben oder stammen teils aus öffentlichen Quellen (z.B. Telefonbuch, Internet). Im Rahmen gesetzlich vorgeschriebener Datenübermittlungen, werden bestimmte Daten auch an andere öffentlich-rechtliche Stellen übermittelt.
Konkret werden insbesondere folgende Daten verarbeitet:
- Bereich Personenstands- und Meldewesen:
Identifikationsdaten (z.B. Namen, Adressen, Geburts- u. Sterbedaten), Personalausweis- und Passdaten, Steuer-ID, Staatsangehörigkeiten, ggf. Religionszugehörigkeit, Urkunds- und Registerdaten
- Bereich Allgemeine Verwaltung:
Kontaktdaten (Namen, Adressen, Telefonnummern, ggf. E-Mailadressen)
- Bereich Kämmerei:
Identifikationsdaten (Namen, Adresse), steuerrechtsrelevante Daten, Bankverbindungen
- Bereich Liegenschaften, sowie Bau- und Wohnungswesen:
Eigentümer und Flurstückszugehörigkeit, Adressen, Vertragsdaten im Rahmen von Miet-, Pacht-, Kauf-, und Verkaufsverhältnissen

3. Wofür werden meine Daten (Zweck der Verarbeitung) verarbeitet und auf welcher Rechtsgrundlage?
Auf Basis der nachfolgenden Rechtsgrundlagen und für nachfolgend aufgeführte Zwecke findet eine Datenverarbeitung statt:
- Zur Erfüllung von vertraglichen Pflichten (Art. 6 Abs. 1 Buchst. b EU-DSGVO)
- Zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen, denen die Erfüllende Gemeinde Breitungen sowie die jeweils betroffenen Personen unterliegen (Art. 6 Abs. 1 Buchst. c EU-DSGVO)
- Zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt (Art. 6 Abs. 1 Buchst. e EU-DSGVO)
- Im Rahmen der Interessenabwägung (Art. 6 Abs. 1 Buchst. f EU-DSGVO)

Datenverarbeitung aufgrund Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Buchst. a EU-DSGVO):
Soweit Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten erteilt haben, ist die jeweilige Einwilligung Rechtsgrundlage für die dort genannte Verarbeitung. Dies betrifft insbesondere Ihre Einwilligung zu Einzugsermächtigungen, sowie zur Speicherung von Kontaktdaten im Rahmen eines Vertragsverhältnisses. Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen gesetzlicher Vorgaben sind insbesondere das Bundesmeldegesetz, die 1. und 2. Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung, das Personenstandsgesetz und weitere Ausführungsgesetze dazu, das Ordnungsbehördengesetz, die Thüringer Kommunalordnung, sowie die Haushaltsgesetz des Bundes und des Landes Thüringen, die Thüringer Bauordnung und die damit einhergehenden Ausführungsbestimmungen.

4. Wer bekommt meine Daten?
Im Rahmen der Erfüllung gesetzlicher oder rechtlicher Verpflichtungen erfolgt zum Teil eine Weitergabe bestimmter Daten an andere Sachgebiete innerhalb der Gemeindeverwaltung. Dies betrifft insbesondere Identifikationsdaten (Namen, Adressen, Geburts-, u. Sterbedaten).
Darüber hinaus können folgende Stellen Ihre Daten erhalten:
- von uns eingesetzte Auftragsdatenverarbeiter (Art. 28 EU-DSGVO), insbesondere im Bereich IT-Dienstleistungen, Druckdienstleistungen, die Ihre Daten weisungsgebunden für uns verarbeiten
- öffentliche Stellen und Institutionen bei Vorliegen einer gesetzlichen oder behördlichen Verpflichtung
- Parteien, im Rahmen der Wahlwerbung, sofern Ihrerseits dafür keine Übermittlungssperre vorliegt
Eine Datenübermittlung ins Ausland findet in der Regel nicht statt. Ausnahmen davon können jedoch in folgenden Fällen auftreten:
- Anforderung von Identifikationsdaten einer Person über eine Botschaft oder ein Konsulat für die sich jeweils im Ausland befindliche Person oder im Rahmen der Vorbereitung bzw. Nachbeurkundung einer Eheschließung, einer Geburt oder eines Sterbefalles.

5. Wie lange werden meine Daten gespeichert?
Soweit erforderlich, werden Ihre personenbezogenen Daten für die Dauer von Vertragsbeziehungen, was auch die Anbahnung und Abwicklung eines Vertrages umfasst, verarbeitet. Darüber hinaus unterliegt die Erfüllende Gemeinde Breitungen, als Kommunalverwaltung verschiedenen gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, die sich größtenteils aus den o.g. Gesetzen ergeben. Die dort vorgegebenen Fristen zur Aufbewahrung bzw. Dokumentation betragen zwischen einem Jahr und zehn Jahren. Längere Aufbewahrungsfristen bspw. für Archivgut ergeben sich teilweise aus den Personenstandsgesetzen sowie aus dem Archivgesetz des Landes Thüringen. Diese betragen zwischen 30 und 110 Jahren (Bspw. Personenstandsurkunden). Des Weiteren kann sich die Speicherdauer auch nach den gesetzlichen Verjährungsfristen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) richten. Diese betragen in der Regel drei, in bestimmten Fällen auch bis zu dreißig Jahren.

6. Welche Datenschutzrechte habe ich?
Sie haben unter den jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen das Recht auf Auskunft (Art. 15 EU-DSGVO), auf Berichtigung (Art. 16 EU-DSGVO), auf Löschung (Art. 17 EU-DSGVO), auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 EU-DSGVO) sowie auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 EU-DSGVO). Außerdem haben Sie ein Beschwerderecht bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde (Art. 77 EU-DSGVO). In Thüringen ist dies der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Häßlerstr. 8, 99096 Erfurt.

7. Inwieweit gibt es eine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall (Profiling)?
Zur Erfüllung unserer Aufgaben nutzen wir grundsätzlich keine automatisierte Entscheidungsfindung gemäß Art. 22 EU-DSGVO. Sollten wir diese Verfahren in Einzelfällen einsetzen, werden wir Sie hierüber gesondert informieren, sofern dies gesetzlich vorgegeben ist.

8. Welche Widerspruchsrechte habe ich? (Art. 21 EU-DSGVO)
a) Einzelfallbezogenes Widerspruchsrecht:
Sie haben das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Absatz 1 Buchstabe f EU-DSGVO erfolgt (Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessenabwägung), Widerspruch einzulegen. Legen Sie Widerspruch ein, werden Ihre personenbezogenen Daten für diesen Zweck nicht mehr verarbeitet, es sei denn, es werden zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachgewiesen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Der Widerspruch kann formfrei an die Erfüllende Gemeinde Breitungen (Kontaktdaten siehe Punkt 1) gerichtet werden.
b) Widerspruchsrechte als Einwohner gegen bestimmte Datenübermittlungen:
Sie haben das Recht Widerspruch gegen folgende Datenübermittlungen im Rahmen des Melderechts zu erheben
- gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr, soweit Sie die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, können Sie der Datenübermittlung gemäß § 36 Abs. 2 Satz 1 BMG in Verbindung mit (i.V.m) § 58 c Abs. 1 Satz 1 des Soldatengesetzes widersprechen.
- gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern Familienangehörige der meldepflichtigen Person angehören (§ 42 Abs. 3 Satz 2 BMG i.V.m § 42 Abs. 2 BMG).
- gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen (§ 50 Abs. 5 BMG i.V.m § 50 Abs. 1 BMG)
- gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- und Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk (§ 50 Abs. 5 BMG i.V.m § 50 Abs. 2 BMG)
- gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 5 BMG i.V.m § 50 Abs. 3 BMG).

Realisierung:

CETIMA Software & Consulting GmbH
Wilhelm-Külz-Str. 58
98574 Schmalkalden
Tel.: (0 36 83) 79 02-0
Fax: (0 36 83) 79 02 19
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www.cetima.de


Layout Website:

Mediengestaltung Tobias Völker
Herzog-Georg-Straße 48
36448 Bad Liebenstein

Mitwirkung:

Gemeindeverwaltung und Gästeinformation Breitungen in Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der jeweiligen Einrichtungen (Texte und Fotos)

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